Medieninformationen 2008 [LDL]
[036/2008 - 09.04.2008]
Freistaat stellt Kommunen des Regierungsbezirkes Leipzig fast 650 Millionen Euro zur Verfügung
Kommunale Finanzausstattung wird verbessert
Die Kommunen des Regierungsbezirkes Leipzig erhalten für das Jahr 2008 insgesamt 605,09 Millionen Euro, die durch den Freistaat Sachsen im Rahmen des kommunalen Finanzsausgleiches bereitgestellt werden. Hierzu hat das Regierungspräsidium Leipzig jetzt die entsprechenden Festsetzungsbescheide fertig gestellt und an die Kommunen des Regierungsbezirkes Leipzig verschickt. Im Vergleich zum Betrag des Jahres 2007 steigen die Zuweisungen dank der höheren staatlichen Steuereinnahmen um 26,18 Millionen Euro. Damit wird die Finanzausstattung der Kommunen gegenüber dem Vorjahr nochmals verbessert.
Von der Zuweisung sind 80 Millionen Euro als zweckgebundene Schlüsselzuweisung für Investitionen in die strukturelle Grundversorgung in den Kommunen, z.B. für den Bau und die Sanierung von Kindergärten, für Maßnahmen des Schulhausbaus, des Städtebaus, der Dorferneuerung und den Brand- und Katastrophenschutz einzusetzen. Über den Großteil der Mittel – 524,9 Mio. Euro – können die Kommunen je nach Bedarf verfügen.
Zusätzlich hat das Regierungspräsidium Leipzig den Kommunen weitere insgesamt 42,62 Millionen Euro für Spezialaufgaben wie den Straßenunterhalt und die Finanzierung übertragener Aufgaben, wie zum Beispiel das Meldewesen, zugewiesen.
Von der Zuweisung sind 80 Millionen Euro als zweckgebundene Schlüsselzuweisung für Investitionen in die strukturelle Grundversorgung in den Kommunen, z.B. für den Bau und die Sanierung von Kindergärten, für Maßnahmen des Schulhausbaus, des Städtebaus, der Dorferneuerung und den Brand- und Katastrophenschutz einzusetzen. Über den Großteil der Mittel – 524,9 Mio. Euro – können die Kommunen je nach Bedarf verfügen.
Zusätzlich hat das Regierungspräsidium Leipzig den Kommunen weitere insgesamt 42,62 Millionen Euro für Spezialaufgaben wie den Straßenunterhalt und die Finanzierung übertragener Aufgaben, wie zum Beispiel das Meldewesen, zugewiesen.