Medieninformationen 2008 [LDL]
[094/2008 - 31.07.2008]
Regierungspräsidium Leipzig genehmigt städtischen Haushalt
Genehmigung für Haushaltssicherungskonzept konnte nicht erteilt werden
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat heute den Haushalt der Stadt Leipzig für das laufende Jahr genehmigt. Da der Haushalt mit Einnahmen von 1,338 Milliarden und Ausgaben von 1,411 Milliarden Euro ein planmäßiges Defizit von rund 33 Millionen Euro in diesem Jahr ausweist, muss das Haushaltssicherungskonzept von der Stadt Leipzig bis 30.10.2008 ergänzt werden.
Dabei hat die Stadt Leipzig vorliegende Vorschläge zur Konsolidierung zu konkretisieren und im Weiteren zur prüfen, ob weitere Haushaltssicherungsbeiträge erschlossen werden können.
„Es muss sichergestellt werden, dass die Stadt Leipzig neben dem vollständigen Haushaltsausgleich im Jahr 2009 auch eine Steigerung der Ertragskraft des Verwaltungshaushalts insgesamt erreicht. Dies ist geboten, um künftige und notwendige Investitionsmaßnahmen in Leipzig abzusichern“, so der Regierungspräsident. Daher war es auch notwendig, der Stadt Leipzig aufzugeben, konsumtive Ausgaben im Verwaltungshaushalt von mindestens 2 % zu sperren.
Positiv verzeichnet das Regierungspräsidium, dass von der Stadt Leipzig beabsichtigt ist, die Verschuldung von 898.978.825 Euro zu Beginn des Jahres 2008 mittelfristig bis 2011 auf 719.957.490 Euro zu senken. Die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt der Stadt liegt mit 1.742 Euro zwar weiter über dem sächsischen Richtwert von 1.400 Euro, bis 2011 soll dieser Schwellenwert aber unterschritten werden.
Bei der Genehmigung des Haushalts hat das Regierungspräsidium insbesondere auch berücksichtigen können, dass das Jahresergebnis 2007 - wie schon das Haushaltsjahr 2006 - deutlich besser ausgefallen ist, als dies jeweils geplant war, und statt eines Defizits ein Überschuss erzielt werden konnte. Dieser wird vollständig zum Abbau von Altfehlbeträgen verwendet.
Zudem hat das Regierungspräsidium Leipzig der Stadt Leipzig für 2008 einen Kreditrahmen von 46 Millionen Euro für Investitionen genehmigt. 12 Millionen Euro bleiben allerdings zunächst bis zur Genehmigung der angeordneten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes gesperrt.
„Wenn die Stadt Leipzig mit ihren Konsolidierungsanstrengungen nicht nachlässt, erwarte ich mittel- bis langfristig wieder eine stabile Haushaltslage. Damit ergibt sich die notwendige Investitionssicherheit, die den Bürgerinnen und Bürgern der bevölkerungsstärksten Stadt Sachsens zu Gute kommen wird“, ist Regierungspräsident Walter Christian Steinbach überzeugt.
Dabei hat die Stadt Leipzig vorliegende Vorschläge zur Konsolidierung zu konkretisieren und im Weiteren zur prüfen, ob weitere Haushaltssicherungsbeiträge erschlossen werden können.
„Es muss sichergestellt werden, dass die Stadt Leipzig neben dem vollständigen Haushaltsausgleich im Jahr 2009 auch eine Steigerung der Ertragskraft des Verwaltungshaushalts insgesamt erreicht. Dies ist geboten, um künftige und notwendige Investitionsmaßnahmen in Leipzig abzusichern“, so der Regierungspräsident. Daher war es auch notwendig, der Stadt Leipzig aufzugeben, konsumtive Ausgaben im Verwaltungshaushalt von mindestens 2 % zu sperren.
Positiv verzeichnet das Regierungspräsidium, dass von der Stadt Leipzig beabsichtigt ist, die Verschuldung von 898.978.825 Euro zu Beginn des Jahres 2008 mittelfristig bis 2011 auf 719.957.490 Euro zu senken. Die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt der Stadt liegt mit 1.742 Euro zwar weiter über dem sächsischen Richtwert von 1.400 Euro, bis 2011 soll dieser Schwellenwert aber unterschritten werden.
Bei der Genehmigung des Haushalts hat das Regierungspräsidium insbesondere auch berücksichtigen können, dass das Jahresergebnis 2007 - wie schon das Haushaltsjahr 2006 - deutlich besser ausgefallen ist, als dies jeweils geplant war, und statt eines Defizits ein Überschuss erzielt werden konnte. Dieser wird vollständig zum Abbau von Altfehlbeträgen verwendet.
Zudem hat das Regierungspräsidium Leipzig der Stadt Leipzig für 2008 einen Kreditrahmen von 46 Millionen Euro für Investitionen genehmigt. 12 Millionen Euro bleiben allerdings zunächst bis zur Genehmigung der angeordneten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes gesperrt.
„Wenn die Stadt Leipzig mit ihren Konsolidierungsanstrengungen nicht nachlässt, erwarte ich mittel- bis langfristig wieder eine stabile Haushaltslage. Damit ergibt sich die notwendige Investitionssicherheit, die den Bürgerinnen und Bürgern der bevölkerungsstärksten Stadt Sachsens zu Gute kommen wird“, ist Regierungspräsident Walter Christian Steinbach überzeugt.