Pressemitteilungen 2007 [LDD]

[52/2007 - 21.09.2007]

Hoyerswerda baut Schulden ab

Die Kreisfreie Stadt Hoyerswerda nutzt die Anschubfinanzierung für die Kreisgebietsreform zum Schuldenabbau

Das Regierungspräsidium Dresden (RP) hat der Kreisfreien Stadt Hoyerswerda Fördermittel in Höhe von 4,0 Mio. Euro zur Tilgung von Krediten bewilligt. Die Kreisfreie Stadt Hoyerswerda nutzt damit einen erheblichen Teil der Anschubfinanzierung zur Kreisreform, um ihre Schulden von derzeit noch über 50,0 Mio. Euro zu reduzieren.

Insgesamt stehen gegenwärtig für jeden Landkreis und jede einzukreisenden Stadt Mittel in Höhe von 5,0 Mio. Euro zur Verfügung, die für einzelne Maßnahmen ausgegeben werden können. Mit Inkrafttreten des Kreisgebietsneugliederungsgesetzes werden die Mittel pauschaliert und auf jeweils 10,0 Mio. Euro aufgestockt. Die Gelder sind für strukturelle Anpassungsmaßnahmen im Zuge der Kreisgebietsreform sowie für den Schuldenabbau bestimmt.

Voraussetzung für die Förderung ist unter anderem, dass die Partnerlandkreise mit der Verwendung der Mittel einverstanden sind. Dies war vorliegend der Fall, sodass der Zuwendungsbescheid erlassen werden konnte.