Pressemitteilungen 2007 [LDD]

[63/2007 - 05.11.2007]

Landkreis Riesa-Großenhain nutzt Anschubfinanzierung aus der Kreisgebietsreform zur EDV-Anpassung

Das Regierungspräsidium Dresden (RP) hat dem Landkreis Riesa-Großenhain  Fördermittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro zur Anschaffung von Hard- und Software bewilligt, die der Vorbereitung der Fusion des Landkreises mit dem Landkreis Meißen dient. Die Datenverarbeitungstechnik der Kreisverwaltung in Riesa-Großenhain soll an die Strukturen im künftigen Landkreis angepasst werden.

Insgesamt stehen gegenwärtig für jede einzukreisende Stadt und jeden Landkreis zunächst 5 Mio. Euro zur Verfügung, die für einzelne Maßnahmen ausgegeben werden können. Mit Inkrafttreten des Kreisgebietsneugliederungsgesetzes werden die Mittel pauschaliert und nach dem Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung auf jeweils 10 Mio. Euro aufgestockt. Die Gelder sind für den Schuldenabbau sowie für strukturelle Anpassungsmaßnahmen im Zuge der Kreisgebietsreform bestimmt. Dabei werden Maßnahmen gefördert, die geeignet sind, das Zusammenwachsen der künftigen neuen Landkreise zu unterstützen oder die der strukturellen Neuausrichtung der von der Kreisgebietsneugliederung betroffenen Landkreise dienen.

Voraussetzung für die Förderung ist unter anderem, dass die Partnerlandkreise – im Falle von Riesa-Großenhain also Meißen - mit der beabsichtigten Verwendung der Mittel einverstanden sind. Dies war hier der Fall, so dass der Zuwendungsbescheid erlassen werden konnte.