Pressemitteilungen 2007 [LDD]

[64/2007 - 06.11.2007]

Regierungspräsidium Dresden weist Beschwerde von Greenpeace zurück

Neuer Block im Kraftwerk Boxberg rechtmäßig genehmigt

Nach erneuter umfassender Prüfung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den im Bau befindlichen Kraftwerksblock R des Braunkohlekraftwerkes Boxberg hat das Regierungspräsidium Dresden (RP) der von Greenpeace beauftragten Anwaltskanzlei mitgeteilt, dass an dieser Genehmigung keine Veränderungen vorgenommen werden. Greenpeace hatte beim RP am 29.9.2007 einen Widerruf der Genehmigung sowie sofortigen Baustopp beantragt und außerdem anschließend versucht, den Fortgang des Baus in Boxberg durch die Besetzung der Baustelle zu behindern.

Die Genehmigung für den neuen Kraftwerksblock ist entsprechend der dafür gültigen Rechtsvorschriften erteilt worden. Die projektierte technische Ausführung der Anlage und die vorgesehenen Maßnahmen zum Umweltschutz - insbesondere zur Rauchgasreinigung sowie zum Lärmschutz - sichern in Verbindung mit den erteilten Auflagen und dem Kontrollregime einen Anlagenbetrieb ohne erhebliche Beeinträchtigungen für die Anwohner und die Umwelt. Die Emissionen von Luftschadstoffen werden für den Block R - wie bereits für die anderen Blöcke des Kraftwerkes Boxberg praktiziert - kontinuierlich gemessen und mittels Fernüberwachungssystem durch die zuständige Behörde kontrolliert.

Das Genehmigungsverfahren im Jahr 2006 lief unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Einwendungen gegen das Vorhaben sind nicht erhoben worden. Bestandteil der eingereichten Antragsunterlagen und damit auch der Prüfung des Vorhabens waren auch eine Reihe von Gutachten zum derzeitigen Zustand der Umwelt und zu den zusätzlichen Auswirkungen im Umfeld der Anlage.

Der Block R weist einen Netto-Wirkungsgrad von ca. 43,7 Prozent auf. Dieser Wirkungsgrad sichert eine Energieausbeute, die sich im Spitzenfeld vergleichbarer Anlagen einordnet. Vattenfall kann mit dem neuen Block veraltete Kraftwerkskapazitäten mit schlechteren Wirkungsgraden ablösen. Der neue Block trägt damit tendenziell auch zur Reduzierung von Kohlendioxid-Emissionen bei.