Aufgaben - Abteilung 4

Referat 42 - Oberflächenwasser, Hochwasserschutz

Das Referat 42 bearbeitet an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig u. a. die folgenden Aufgaben der Oberen Wasserbehörde:

Stauanlagen (Talsperren, Speicher und Hochwasserrückhaltebecken)
  • Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren
  • Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse
  • Bau- und Betriebsüberwachung

Gewässerausbau/Wasserkraft
  • Planfeststellungsverfahren für Gewässerausbauvorhaben, (z.B. Hochwasserschutz, Renaturierung, Wasserkraft)
  • Überwachung

Wasserrahmenrichtline/Hochwasserrisikomangementrichtlinie
  • Steuerung der Umsetzung der Maßnahmenprogramme insbesondere über die Leitung der regionalen Arbeitsgruppen nach Flusseinzugsgebieten
  • Steuerung der Umsetzung des Hochwasserrisikomanagements

Schutzgebiete
  • Erlass von Rechtsverordnungen zu Festsetzung von Hochwasserentstehungsgebieten (HWEG)
  • Befreiung von den Verboten in HWEG
  • Befreiung von Verboten in Überschwemmungsgebieten
  • Befreiung von Verboten an Hochwasserschutzanlagen (Deichen)

Förderung
  • Bewilligung und fachliche Bewertung von Fördervorhaben nach der Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz (RL GH/2018)
  • Bewilligung von Vorhaben nach der Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen (RL IWB/2015)