Aufgaben - Abteilung 4
Referat 42 – Oberflächenwasser, Hochwasserschutz
Das Referat 42 bearbeitet an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig u. a. die folgenden Aufgaben der oberen Wasserbehörde:
Stauanlagen (Talsperren, Speicher und Hochwasserrückhaltebecken)
Gewässerausbau/Wasserkraft
Wasserrahmenrichtline/Hochwasserrisikomangementrichtlinie
Schutzgebiete
Förderung
Stauanlagen (Talsperren, Speicher und Hochwasserrückhaltebecken)
- Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren
- Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse
- Bau- und Betriebsüberwachung
Gewässerausbau/Wasserkraft
- Planfeststellungsverfahren für Gewässerausbauvorhaben, (z.B. Hochwasserschutz, Renaturierung, Wasserkraft)
- Überwachung
Wasserrahmenrichtline/Hochwasserrisikomangementrichtlinie
- Steuerung der Umsetzung der Maßnahmenprogramme insbesondere über die Leitung der regionalen Arbeitsgruppen nach Flusseinzugsgebieten
- Steuerung der Umsetzung des Hochwasserrisikomanagements
Schutzgebiete
- Erlass von Rechtsverordnungen zu Festsetzung von Hochwasserentstehungsgebieten (HWEG)
- Befreiung von den Verboten in HWEG
- Befreiung von Verboten in Überschwemmungsgebieten
- Befreiung von Verboten an Hochwasserschutzanlagen (Deichen)
Förderung
- Bewilligung und fachliche Bewertung von Fördervorhaben nach der Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz (RL GH/2018)
- Bewilligung von Vorhaben nach der Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen (RL IWB/2015)