Aufgaben - Abteilung 4
Referat 41 - Siedlungswasserwirtschaft
Die Referate 41 bearbeiten an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig die folgenden Aufgaben der Oberen Wasserbehörde:
Abwasserentsorgung
- Genehmigung von Bau und Betrieb kommunaler und industrieller Abwasserbehandlungsanlagen einschließlich zugehöriger Gewässerbenutzungen
- Indirekteinleitungsentscheidungen
- Überwachung des Anlagenbetriebes
- Probenahme bei Abwasserdirekteinleitungen
Wasserversorgung
- Genehmigung von Bau und Betrieb überregionaler Wasserversorgungsanlagen einschließlich zugehöriger Gewässerbenutzungen
- Zustimmungsentscheidung zum Wasserbezug bei der öffentlichen Wasserversorgung aus ortsfernen Gebieten (Fernwasser).
- Prüfungen zur Kostenerstattung nach dem Wassersicherstellungsgesetz
- Überwachung des Anlagenbetriebes
Rohrfernleitungen
- Planentscheidungen für UVP-pflichtige Rohrfernleitungen zum Transport Wasser gefährdender Stoffe/Chemikalien gemäß UVPG
- Überwachung des Anlagenbetriebes
Baufachliche Stelle im Förderverfahren
- Technische Fachbehörde für Maßnahmen der Abwasserentsorgung und Wasserversorgung in Umsetzung der Richtlinien Siedlungswasserwirtschaft, Gewässer/Hochwasserschutz, Gemeinschaftsaufgabe Ost und andere durch den Freistaat Sachsen geförderte Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft.
