Medieninformationen 2010 [LDL]
[067/2010 - 28.05.2010]
Landesdirektion Leipzig genehmigt Haushalt der Stadt Leipzig
Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzept wurde angeordnet
Die Landesdirektion Leipzig hat heute den Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das laufende Jahr bestätigt. Gleichzeitig genehmigte die Rechtsaufsichtsbehörde den Gesamtbetrag der zur Finanzierung von Investitionen vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von ca. 39,6 Millionen Euro.
Der Etat ist - wie bereits im Vorjahr - in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen geplant und weist für 2010 ein Volumen von etwa 1,5 Milliarden Euro auf. Davon entfallen 1,2 Milliarden Euro auf den Verwaltungshaushalt und 0,3 Milliarden Euro auf den Vermögenshaushalt. Nach den Planungen werden die städtischen Kreditschulden zum Jahresende bei rund 780 Millionen Euro liegen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.503 Euro. Im Jahr 2005 waren es noch rund 911 Millionen Euro (1.800 Euro pro Einwohner).
Der Haushalt der Stadt Leipzig ist allerdings in den Folgejahren mit erheblichen Risiken behaftet. So findet die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise unter anderem in den zurückgehenden Steuereinnahmen ihren Niederschlag. Der Stadt ist es daher auch nicht gelungen, die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre 2011 bis 2013 ausgeglichen zu gestalten. Es wird mit einem Fehlbetrag von insgesamt 129 Millionen Euro gerechnet.
Somit schätzt die Landesdirektion für die Folgejahre ein, dass die Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet ist, und hat ihr deshalb aufgegeben, bis zum 30. November 2010 ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Dieses soll Maßnahmen zur Einnahmeerhöhung und zur Ausgabenreduzierung aufzeigen, die geeignet sind, die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts und damit die Handlungs- und Investitionsfähigkeit in den kommenden Jahren zu sichern. Bereits im laufenden Jahr hat die Stadt äußerste Haushaltsdisziplin zu wahren und eventuellen Einnahmeausfällen wirksam, ggf. mit Haushaltssperren, zu begegnen.
Der Etat ist - wie bereits im Vorjahr - in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen geplant und weist für 2010 ein Volumen von etwa 1,5 Milliarden Euro auf. Davon entfallen 1,2 Milliarden Euro auf den Verwaltungshaushalt und 0,3 Milliarden Euro auf den Vermögenshaushalt. Nach den Planungen werden die städtischen Kreditschulden zum Jahresende bei rund 780 Millionen Euro liegen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.503 Euro. Im Jahr 2005 waren es noch rund 911 Millionen Euro (1.800 Euro pro Einwohner).
Der Haushalt der Stadt Leipzig ist allerdings in den Folgejahren mit erheblichen Risiken behaftet. So findet die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise unter anderem in den zurückgehenden Steuereinnahmen ihren Niederschlag. Der Stadt ist es daher auch nicht gelungen, die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre 2011 bis 2013 ausgeglichen zu gestalten. Es wird mit einem Fehlbetrag von insgesamt 129 Millionen Euro gerechnet.
Somit schätzt die Landesdirektion für die Folgejahre ein, dass die Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet ist, und hat ihr deshalb aufgegeben, bis zum 30. November 2010 ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Dieses soll Maßnahmen zur Einnahmeerhöhung und zur Ausgabenreduzierung aufzeigen, die geeignet sind, die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts und damit die Handlungs- und Investitionsfähigkeit in den kommenden Jahren zu sichern. Bereits im laufenden Jahr hat die Stadt äußerste Haushaltsdisziplin zu wahren und eventuellen Einnahmeausfällen wirksam, ggf. mit Haushaltssperren, zu begegnen.