Pressemitteilungen 2009 [LDL]

[036/2009 - 31.03.2009]

Landesdirektion Leipzig bestätigt Maßnahmenpaket der Landkreise Leipzig und Nordsachsen

Die Landesdirektion Leipzig hat heute die von den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen vorgesehenen Konjunkturmaßnahmen mit einer Antragshöhe von insgesamt rund 25 Millionen Euro rechtsaufsichtlich genehmigt. Mit der Erteilung der positiven gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen bestätigt die Rechtsaufsichtsbehörde, dass die Landkreise über die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 20 Prozent für die zusätzlichen Konjunkturmaßnahmen verfügen. Nunmehr können die Landratsämter ihre Vorhaben bei den Bewilligungsstellen einreichen.

Der Kreistag des Landkreises Nordsachsen hatte auf seiner Sitzung am 25. März 2009 den Maßnahmenplan mit 14 Projekten und einem Gesamtvolumen von ca. 12,8 Mio. Euro beschlossen. Die gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen für das Maßnahmepaket des Landkreises Leipzig stehen unter dem Vorbehalt, dass die Kreisräte  dem vom Landratsamt vorgelegten Maßnahmenplan zustimmen. Dieser notwendige Beschluss steht auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am 1. April 2009. Der Maßnahmenplan enthält 11 Projekte mit einem Gesamtvolumen von ca. 12,2 Mio. Euro.