Pressemitteilungen 2009 [LDL]

[011/2009 - 30.01.2009]

Freistaat Sachsen stellte 2008 umfangreiche Fördermittel im Bereich Feuerwehrwesen zur Verfügung

Kommunen konnten Feuerwehrhäuser errichten und Technik beschaffen
Der Freistaat Sachsen gewährt den Gemeinden, Zweckverbänden und Landkreisen nach Maßgabe des Haushaltsplanes Zuwendungen zu den notwendigen Beschaffungen und Baumaßnahmen zur Erfüllung der ihnen auf dem Gebiet des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung obliegenden Aufgaben.

Auch im Jahr 2008 stellte der Freistaat Sachsen zweckgebunden für das Feuerwehrwesen Mittel zur Verfügung, die anteilig nach Einwohnerzahlen und Gebietsfläche der Landkreise vergeben wurden. Für den Bezirk Leipzig standen im Jahr 2008 Mittel in Höhe von
3.948.418,61 Euro zur Verfügung. Diese wurden durch die Landesdirektion Leipzig (bis 1.8.2008: Regierungspräsidium Leipzig) zur Bewirtschaftung an die Landkreise und zur Verwendung an die kreisfreie Stadt Leipzig weiter gegeben. Im Einzelnen konnten die Alt-Landkreise des Regierungsbezirks und die kreisfreie Stadt Leipzig über nachfolgende Mittel verfügen:

Alt-Landkreis/
kreisfreie Stadt
Mittel für Gemeinden Mittel für Eigenbedarf
des Landkreises
     
Stadt Leipzig 766.198,01 €   
DZ 588.699,85 € 11.774,00 €
Döbeln 306.152,02 € 6.123,04 €
LL 566.920,69 € 11.338,41 €
MTL 620.613,02 € 12.412,26 €
T-O 719.254,69 € 14.385,09 €
 
Diese Mittel wurden den Kommunen speziell für den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern sowie zur Beschaffung von Fahrzeugen und Ausrüstungen zur Verfügung gestellt.

Für die Errichtung einer Brandübungsanlage erhielt der (seit 1.8.2008 neu bestehende) Landkreis Leipzig zusätzlich Mittel in Höhe von rund 300.000 Euro. Die Brandübungsanlage wird den Einsatzkräften der Feuerwehren als Schulungsobjekt dienen und den Ausbildungsstand speziell im Bereich der Einsatztaktik zur Brandbekämpfung in Gebäuden verbessern.

Trotz dieser Unterstützungen durch den Freistaat ist der Finanzbedarf bei den Gemeinden des Direktionsbezirkes Leipzig für die Modernisierung der Unterkünfte und der Ausrüstungen von Feuerwehren immer noch sehr hoch. So sind zum Beispiel bei den Gemeinden der Landkreise Nordsachsen und Leipzig noch ca. 170 Fahrzeuge vom Typ W 50, B 1000 und Robur im Bestand, welche in der ehemaligen DDR hergestellt wurden. Dazu kommt, dass die ersten, Anfang der 1990er Jahre beschafften, damals modernen Feuerwehrfahrzeuge bereits ausfallen, technische Probleme aufweisen und teilweise zur Ersatzbeschaffung anstehen.

Die Zuwendung des Freistaates Sachsen an die Kommunen wird im Feuerwehrwesen als projektgebundene Anteilsfinanzierung gewährt, maximal 75 % der Gesamtkosten können gefördert werden.

Laut Information des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 10.12.2008 wurden die Finanzmittel für den Brandschutz in den Haushaltsjahren 2009/2010 für den gesamten Freistaat Sachsen um zehn Millionen auf je 26 Millionen Euro erhöht.