Pressemitteilungen 2011 [LDC]

[23/2011 - 21.04.2011]

Landesdirektion Chemnitz schließt Schadensanerkennung für Hochwasser 2010 ab

Behörde erkennt 51 Maßnahmepläne mit 405 Maßnahmen bei einem Schadenumfang von 41,8 Mio. € an
Mit der Unterschrift des Vizepräsidenten der Landesdirektion Chemnitz, Philipp Rochold, unter den letzten kommunalen Maßnahmeplan ist die Schadensanerkennung aus dem August- und Septemberhochwasser 2010 im Direktionsbezirk Chemnitz endgültig abgeschlossen. Die Landkreise und Gemeinden können auf dieser Basis die Fördermittel nach den erleichterten Förderbedingungen erhalten, die nach dem neuerlichen Hochwasser vom August und September vergangenen Jahres vom Freistaat Sachsen geschaffen wurden. So steht  die Finanzierung der Schadensbeseitigung jetzt überall im Direktionsbezirk auf einer sicheren Basis.

Der Vizepräsident und Behördenleiter der Landesdirektion Chemnitz, Philipp Rochold, freute sich über den Abschluss der Schadensanerkennung und stellte bei dieser Gelegenheit auch die besondere Bedeutung des gesamten Wiederaufbauprozesses heraus: „Nach dem August- und Septemberhochwasser 2010 unserer Region schnell zu helfen war für meine Behörde von Anfang an selbstverständlich. Dies war schon seinerzeit beim Augusthochwasser 2002 der Fall. An den einheitlichen Maßnahmeplänen wie auch an der gemeinsamen Arbeit in einem Wiederaufbaustab wird zudem deutlich, wie wichtig Bündelungsbehörden für die gesamte Region sind. Bei uns laufen die Fäden aus allen Fachbereichen zusammen und jede Kommune hat von uns nicht mehrere Bescheide, sondern eine Entscheidung aus einer Hand erhalten. So konnte schnell und unbürokratisch gehandelt werden.“

Insgesamt hat die Landesdirektion Chemnitz im Zuge des Wiederaufbauprozesses über 532 einzelne kommunale Schadensmeldungen mit einem Wertumfang von rund 45,7 Millionen EURO entschieden. 405 Maßnahmen mit einem Schadensumfang von 41,8 Millionen EURO wurden anerkannt, während 114 Maßnahmen mit einem Schadensumfang von 6,8 Millionen EURO, z.B. wegen fehlender Schadenskausalität oder fehlendem Schaden am kommunalen Eigentum, abgelehnt werden mussten. Bei dieser Gesamtbilanz sind auch zusätzlich aufgenommene oder zusammengefasste Maßnahmen sowie Schadenserhöhungen, Kürzungen und Rücknahmen zu berücksichtigen. Von insgesamt 56 beantragten Maßnahmeplänen wurden so im Ergebnis 51 Maßnahmepläne bestätigt und 5 Maßnahmepläne abgelehnt.

Zugleich macht die Bilanz deutlich, wo im Direktionsbezirk Chemnitz die örtlichen Schwerpunkte der Schäden lagen, nämlich im Erzgebirge, im Raum Zwickau und in der Stadt Chemnitz. So beträgt allein der bestätigte Finanzbedarf der Kommunen des Landkreises Erzgebirge 20,9 Millionen EURO, was 24 bestätigten Maßnahmeplänen entspricht. Die Kommunen im Landkreis Zwickau weisen einen Finanzbedarf von 14,1 Millionen EURO bei 18 bestätigten Maßnahmeplänen auf und bei der Stadt Chemnitz mit einem Maßnahmeplan schlägt ein Finanzbedarf von insgesamt 4,5 Millionen EURO zu Buche. In der Konsequenz entspricht die Schadenshöhe nach den Schadensmel-dungen der Kommunen im Landkreis Erzgebirge 49 %, im Landkreis Zwickau 33 % und in der Stadt Chemnitz 11 % der Gesamtschadenshöhe.

Thematisch standen ausweislich der Bilanz eindeutig die beiden Bereiche verkehrliche Infrastruktur, also v.a. kommunale Straßen sowie Gewässer und Hochwasserschutz im Fokus. So entfielen allein auf diese beiden Förderbereiche rund 60 % der gesamten gemeldeten Schadenshöhe im Direktionsbezirk Chemnitz.

Erstmals wurde in der Landesdirektion Chemnitz die Aktenverwaltung neben der recht-lich geforderten Papierakte vollständig elektronisch geführt, um die Schadensmeldungen schnell und effizient bearbeiten zu können. Hierdurch konnten die in der Poststelle eingescannten Posteingänge zur weiteren Bearbeitung gleichzeitig an mehrere Fachbereiche elektronisch gesendet werden, wodurch erheblich viel Zeit eingespart und die Zusammenarbeit optimiert werden konnte.