Pressemitteilungen 2009 [LDC]

[18/2009 - 06.05.2009]

Landkreis Mittelsachsen hat jetzt bestätigten Haushalt

"Neuer" Landkreis legt trotz umfangreicher Nachwirkungen der Kreisgebietsreform ausgeglichenen Haushalt vor
Der Präsident der Landesdirektion Chemnitz Karl Noltze hat den Haushalt des durch die Kreisgebietsreform neu gebildeten Landkreises Mittelsachsen für vollziehbar erklärt. Damit hat Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2009 als erster Landkreis des Direktionsbezirkes Chemnitz einen bestätigten Haushalt.

Dem vom Landkreis Mittelsachsen vorgelegten Haushalt für das Jahr 2009 konnte Gesetzmäßigkeit nach der Sächsischen Landkreisordnung bescheinigt werden. Er enthält keine Bestandteile die der Genehmigungspflicht der Landesdirektion Chemnitz unterliegen. Die in den Vorjahren geführte Haushaltswirtschaft der „alten“ Landkreise Mittweida, Freiberg und Döbeln war nicht durch Fehlbeträge belastet. Auch mittelfristig sind somit gegenwärtig keine Haushaltsfehlbeträge zu erwarten.

Der Haushalt des Landkreises Mittelsachsen umfasst insgesamt ein Volumen von ca. 399,2 Mio. Euro. Besonders beachtlich sind dabei die Ausgaben der sozialen Sicherung, welche im Haushaltsjahr 2009 mit 57,9 % der Gesamtausgaben des Haushaltes zu Buche stehen und dem Landkreis hinsichtlich deren Finanzierung ein enormes Maß an Anstrengungen abverlangen.

Die Veranschlagung von Investitionen des Landkreises Mittelsachsen erfolgt auf der Grundlage seines Investitionsprogrammes. Damit können hauptsächlich Maßnahmen zur Umsetzung des EDV-Konzeptes und Baumaßnahmen an Kreisstraßen realisiert werden. Vor dem Hintergrund der Finanzkrise, der Entwicklung der Finanzzuweisungen und der notwendigen Realisierung der anspruchsvollen Aufgaben des Landkreises Mittelsachsen gilt es jedoch mit Augenmaß an die zukünftigen Finanzplanungen heranzugehen.