Pressemitteilungen 2009 [LDC]

[11/2009 - 03.04.2009]

Grünes Licht für 262 Anträge aus Chemnitz und den Kreisen

Landesdirektion prüft in Rekordzeit Anträge im Rahmen des Konjunkturpakets mit einem Volumen von reichlich 106 Mio. €
Die Landesdirektion Chemnitz hat im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Rechtsaufsichtsbehörde für die Landkreise Mittelsachsen, Erzgebirgskreis, Vogtlandkreis und Zwickau sowie die kreisfreie Stadt Chemnitz in wenigen Tagen 262 Anträge dieser Gebietskörperschaften geprüft und im Rahmen einer gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme die Eigenmittel bestätigt. Dies ist zwingende Voraussetzung für eine Förderung. Die Anträge umfassen ein Gesamtausgabevolumen von 106.426.530 €, worin 21.866.689 € an Eigenmitteln der Landkreise und der Stadt Chemnitz enthalten sind, deren Verausgabung die Landesdirektion mit diesem Kraftakt nun genehmigt hat.

Ob nun tatsächlich Geld fließt, hängt von den Förderbehörden ab. Bis auf einige wenige Förderbereiche ist das die Sächsische Aufbaubank. In jedem Falle haben die Anträge damit die erste Hürde genommen und die Kommunen können nun hoffnungsfroh einer Förderung aus dem Konjunkturpaket entgegen sehen.

Insgesamt stellte die Stadt Chemnitz Anträge für 103 Maßnahmen mit einem Gesamtausgabevolumen von knapp 37 Mio. €, wovon 8,1 Mio. € als Eigenanteil durch die Stadt zur Verfügung gestellt werden müssen. Wichtige Projekte sind u.a. die Förderschule Georg Götz, die Rudolf-Grundschule, die Lessing-Grundschule, die Grundschule Gablenz sowie das Chemnitzer Stadtbad und das Klinikum Chemnitz.

Der Erzgebirgskreis stellte 55 Anträge mit einem Gesamtausgabevolumen von 23,2 Mio. €, wovon 4,1 Mio. € als Eigenmittel durch den Landkreis aufzubringen sind. Wichtige Projekte sind hier das Berufsschulzentrum Technik, Wirtschaft und Gesundheit Oelsnitz/E., das Landkreisgymnasium Annaberg, Außenstelle Oberwiesenthal, das Klinikum Mittleres Erzgebirge mit der Erweiterung der radiologischen Abteilung und der Notaufnahme, die Modernisierung der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Erzgebirgsklinikum Annaberg sowie das Erzgebirgsstadion.

Aus dem Landkreis Mittelsachsen kamen 72 Maßnahmeanträge mit einem Gesamtausgabevolumen von 15 Mio. €, wovon 3,6 Mio. € als Eigenmittel des Landkreises aufzubringen sind. Wichtige Maßnahmen sind hier die Schulsportanlage für das Berufsschulzentrum für Technik und Wirtschaft Freiberg, die Berufsschulzentren Flöha, Freiberg und Döbeln, die Musikschulen Freiberg und Döbeln sowie die lärmtechnische Sanierung von Kreisstraßen.

Der Vogtlandkreis stellte 15 Anträge mit einem Gesamtausgabevolumen von 15,5 Mio. €, was Eigenmittel des Landkreises in Höhe von 3,1 Mio. € einschließt. Einige der hier vorgesehenen Maßnahmen sind der Neubau des Internates Reichenbach, der Neubau des Internats für die Eliteschule des Sport-Gymnasiums Klingenthal, die Förderschule für geistig Behinderte in Syrau, der Radweg Oelsnitz/V.-Falkenstein sowie die brandschutztechnische Sanierung des Neuberinhauses in Reichenbach.

Letztlich stellte der Landkreis Zwickau 17 Anträge mit einem Gesamtausgabevolumen von 15,7 Mio. €, die 1,9 Mio. € Eigenanteile des Landkreises Zwickau einschließen. Hier sollen u.a. gefördert werden das Berufsschulzentrum für Technik in Werdau, das Berufsschulzentrum für Wirtschaft und Gesundheit Zwickau, die Förderschule für Erziehungshilfe in Ortmannsdorf, das Berufsschulzentrum in Wilkau-Haßlau, die Rettungswachen in Werdau und Lichtenstein sowie die Sanierung der „Alten Brennerei“ im Deutschen Landwirtschaftsmuseum Schloss Blankenhain.