Aufgaben - Abteilung 4
[08.06.2025]
Referat 47 – Bergbau, Bergbaufolgen, Grundwasser
Das Referat 47 ist an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie der Außenstelle Bautzen als obere Wasserbehörde im Zusammenhang mit der Braunkohlebergbausanierung und dem Braunkohle-, Steine-Erden-, Erz- und Spatbergbau u. a. für folgende Aufgaben zuständig:
- Vollzug des Wasserrechts und Durchführung von wasserrechtlichen Zulassungsverfahren für den Gewässerausbau einschließlich deren fachlicher Begleitung in den ehemaligen und aktiven sächsischen Braunkohletagebauen der Lausitz und in Westsachsen
- zentrale Bearbeitung der Erklärung bzw. Beschränkung der Schiffbarkeit auf den natürlichen und künstlichen Gewässern (Tagebaurestseen)
- Zulassung von Gewässerausbauvorhaben im Rahmen bergrechtlicher Zulassungsverfahren des Steine/Erden-, Erz- und Spat-Bergbaus
- Erteilung des Einvernehmens bei bergrechtlichen Betriebsplänen des Braunkohlebergbaus
- Entscheidungen über das Einbringen und Einleiten von radioaktiven Stoffen in Gewässer bei der Sanierung der Hinterlassenschaften des ehemaligen Wismut-Uranerzabbaus im Freistaat Sachsen sowie Entscheidungen über Errichtung, Betrieb und wesentliche Änderung von Abwasserbehandlungsanlagen beim Einbringen und Einleiten von radioaktiven Stoffen in Gewässer
- Überwachung der in den wasserrechtlichen Zulassungsverfahren festgelegten Nebenbestimmungen
- länder- und grenzübergreifende Zusammenarbeit in Bewirtschaftungsfragen (Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Republik Polen)
- Leitung der regionalen Arbeitsgruppe Lausitzer Neiße-Spree-Schwarze Elster und Steuerung bei der Umsetzung von Maßnahmeprogrammen
- Erarbeitung von grundwasserfachlichen Stellungnahmen für die Bereiche aktiver Bergbau und Sanierungsbergbau einschließlich Überwachung