Pressemitteilungen 2005 [LDD]

[13/2005 - 13.04.2005]

Freistaat Sachsen unterstützt Vorbereitungen für den "Tag der Sachsen"

700 000 Euro Bedarfszuweisung fließen nach Weißwasser

Mit Bescheid vom 12. April 2005 hat das Regierungspräsidium Dresden der Großen Kreisstadt Weißwasser für die Vorbereitung des 14.  „Tages der Sachsen“ eine pauschalierte Bedarfszuweisung in Höhe von 700.000 Euro gewährt.

Rechtsgrundlage der Zuwendung ist das Finanzausgleichsgesetz, nach dem kreisangehörige Kommunen zum Ausgleich besonderen Bedarfs mit Finanzmitteln des Freistaates unterstützt werden können. Für Weißwasser als Ausrichterstadt für den 14. „Tag der Sachsen“ ist ein solcher besonderer Bedarf gegeben.

Die jetzt gewährten Zuschüsse können nur für Maßnahmen verwendet werden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Ausrichtung des 14. „Tages der Sachsen“ stehen. Bei jeder vom Freistaat geförderten Investition muss sich die Stadt auch selber mit mindestens 20 Prozent beteiligen.

Weißwasser kann die Landesmittel nutzen, um seine Infrastruktur für das große Volksfest der Sachsen auszubauen, aber auch, um in begrenztem Umfang Sachmittel anzuschaffen. Die Summe dafür darf höchstens 153.000 Euro betragen. Dieser Betrag ist in den 700.000 Euro bereits enthalten. Personalausgaben dürfen vom Zuschuss des Freistaates nicht bestritten werden.

Wofür die Bedarfszuweisung im Einzelnen verwendet wird, liegt in der Verantwortung der Kommune selbst.

Der „Tag der Sachsen“ findet immer am ersten Septemberwochenende statt. Weißwasser wird in diesem Jahr vom 2. bis zum 4. September Gastgeber des größten sächsischen Volksfestes sein.