Pressemitteilungen 2005 [LDD]

[23/2005 - 26.05.2005]

RP Dresden erteilt Baurecht für die Westtangente Bautzen

Zentrum der Spreestadt erfährt mit neuer Trassenführung zweier Bundesstraßen eine deutliche Verkehrsentlastung

Das Regierungspräsidium Dresden hat für den Bau der B 96 neu - Westtangente Bautzen - und den zugehörigen Anschluss der Bundesstraße B 6 an die B 96 neu durch eine zweistreifige Querspange die Planfeststellung getroffen. Damit besteht für das vom Straßenbauamt Bautzen im Auftrag des Bundes betriebene Straßenbauvorhaben mit einer Gesamtlänge von etwa 3,6 Kilometern Länge nunmehr Baurecht.

Die geplante Trasse beginnt an der Jordantalbrücke, verläuft dann westlich der vorhandenen B 96, unterquert die B 6 (Dresdner Straße) und führt schließlich im Bereich der Daimlerstraße durch einen Tunnel. Es folgen die Unterquerung der Bahnstrecke zwischen Dresden und Görlitz, eine Brücke über den Stiebitzbach sowie eine weitere, fünffeldrige Brücke über die Spree im Bereich des Landschaftsschutzgebietes „Spreetal bei Bautzen“ zwischen Spreebad und Bombardierwerk. Weitergeführt wird die Trasse über die vorhandene Zeppelinstraße und endet schließlich an der Kreuzung mit der Neusalzaer Straße. Die neu zu bauende Querspange der B 6 nimmt ihren Anfang an der ESSO-Tankstelle und mündet südlich des verlegten Schmoler Wegs in der B 96 neu ein.

Gegenwärtig verläuft die B 96 direkt durch das Zentrum von Bautzen, wo sie auf die B 6 trifft und über 600 Meter auf gemeinsamer Trasse liegt. Schon das gegenwärtige Verkehrsaufkommen führt dabei zu regelmäßigen Verkehrsstaus auch außerhalb der Spitzenstunden. Die zu erwartenden wachsenden Verkehrslasten in der Zukunft können auf beiden Bundesstraßen in der vorhandenen Straßenführung nicht mehr aufgenommen werden.

Die Westtangente Bautzen im Zuge der B 96 und die zugehörige Querspange B 6 können sowohl den gegenwärtigen als auch den prognostizierten Verkehr in der erforderlicher Qualität aufnehmen. Damit ist auch die dringend erforderliche Entlastung des Bautzener Stadtzentrums vom Durchgangsverkehr gesichert. Chronische Verkehrsengpässe werden beseitigt, Lärm- und Schadstoffemissionen für zahlreiche Anlieger im Innenstadtbereich der Spreestadt verringert und die Verkehrssicherheit erhöht. Für das Bautzener Stadtzentrum ergeben sich neben einer erheblichen Verkehrsberuhigung neue städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten.

Der Planfeststellung für die Bautzener Westtangente ist eine gründliche Prüfung anderer Varianten der Trassenführung vorausgegangen. Hauptkriterien der Variantenbewertung waren neben der Verkehrswirksamkeit der erforderliche Flächenbedarf sowie die durch die einzelnen Varianten verursachten Immissionsbelastungen und die jeweils erforderlichen Eingriffe in Natur und Landschaft. Im Ergebnis der Abwägung alles Aspekte hat sich die Westtangente B 96 neu mit Querspange B 6 als die zu bevorzugende Lösung herauskristallisiert.

Dennoch geht auch diese Lösung mit neuen Belastungen für Anwohner und Umwelt einher. Deshalb wurde mit dem Planfeststellungsbeschluss ein umfangreicher Katalog von Maßnahmen festgelegt, der diese Belastungen minimieren oder ausgleichen soll. Zum Schutz vor Lärm sind so etwa entlang der Trasse an mehreren Stellen Lärmschutzwände anzuordnen. Eine Reihe von Häusern wird darüber hinaus mit passivem Lärmschutz ausgestattet. Das Wohngebiet Daimlerstraße/Kolpingstraße östlich der künftigen B 96 wird vom Straßenlärm durch eine Tunnelführung der neuen Straße in diesem Planabschnitt abgeschirmt werden.

Das Planfeststellungsverfahren umfasste auch eine FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des Bauvorhabens.

Die FFH-Verträglichkeitsprüfung konnte bereits mit der Stufe der Gefährdungsabschätzung abgeschlossen werden. Eine erhebliche oder nachhaltige Beeinträchtigung der Erhaltungsziele des nahe gelegenen FFH-Gebietes „Spreegebiet oberhalb Bautzen“ durch das planfestzustellende Straßenbauvorhaben war nicht nachweisbar.

Im Rahmen der UVP wurden vorhabensbedingte Beeinträchtigungen für das Erholungspotential und das Landschaftsbild der für die neue Trasse vorgesehenen Landschaftsräume, aber auch für dort lebende Tiere und Pflanzen festgestellt. Insbesondere fällt eine mit dem Neubau der Trasse verbundene Flächenneuversiegelung von insgesamt 3,6 Hektar ins Gewicht.

Zum Ausgleich der nachteiligen Folgen sind mit dem Landschaftspflegerischen Begleitplan des Vorhabens unter anderem zahlreiche Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern, die Neuanlage von Grün- und Vernässungsflächen, Renaturierungsmaßnahmen am Jordan- und am Stiebitzbach, der ökologische Umbau des Spreewehres am Bautzener Lindenberg sowie der Wehrrückbau an der Königsmühle am Albrechtsbach in der Gemarkung Niederkaina festgelegt.

Der festgestellte Plan zur Westtangente Bautzen wird in der Stadt Bautzen sowie der Gemeinde Kubschütz in der Zeit vom 13.6.2005 bis zum 27.6.2005 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.