Infrastruktur

[10.02.2016]

Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur

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Ziel
Ziel ist die Förderung von Vorhaben der wirtschaftsnahen Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen im Bereich der Vernetzung und Kooperation zur Stärkung des Wirtschafts-standortes und der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, soweit sie für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich sind.
 
Laufzeit
unbefristet
 
Gegenstand
  • E­rschlie­ßung, Ausbau und Revitalisierung von In­dus­trie- und Ge­wer­be­gebieten
  • Er­rich­tung und Aus­bau der Anbindung von Ge­wer­be­be­trie­ben an das über­re­gio­na­le Ver­kehrs­netz;
  • Er­rich­tung und Aus­bau von Was­ser­ver­sor­gungs­lei­tun­gen und -ver­tei­lungs­an­la­gen zur Anbindung von Ge­wer­be­be­trie­ben an das regionale bzw. über­re­gio­na­le Versorgungsnetz
  • Er­rich­tung und Aus­bau von Abwas­ser­lei­tun­gen und -ver­tei­lungs­an­la­gen zur Anbindung von Ge­wer­be­be­trie­ben an das regionale bzw. über­re­gio­na­le Versorgungsnetz
  • Er­rich­tung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen des Tourismus sowie
  • Geländeerschließung für den Tourismus
  • Er­rich­tung und Aus­bau von Ge­wer­be­zen­tren,
  • Er­rich­tung und Aus­bau von Kommunikationsverbindungen
  • Er­rich­tung von Abwasseranlagen
  • Maßnahmen zur Modernisierung der oben aufgeführten Infrastruktureinrichtungen innerhalb der Bindefrist
  • Erstellung integrierter Entwicklungskonzepte durch Dritte
  • Pla­nungs- und Be­ra­tungs­leis­tun­gen, die die Träger zur Vor­be­rei­tung/ Durchführung förder­fä­hi­ger In­fra­struk­tur­maß­nah­men von Dritten in An­spruch neh­men
  • Kooperationsnetzwerke
  • Regionalbudget
 
Voraussetzungen
Zu­wen­dungs­emp­fän­ger sind vor­zugs­wei­se Ge­mein­den, Land­krei­se und Ge­mein­de­ver­bän­de (Ver­wal­tungs- und Zweck­ver­bän­de). För­der­fä­hig kön­nen auch ju­ris­ti­sche Per­so­nen sein, die nicht auf Ge­winn­erzie­lung aus­ge­rich­tet sind. Der Zu­wen­dungs­emp­fän­ger muss grund­sätz­lich Ei­gen­tü­mer von Grund und Bo­den und Ei­gen­tü­mer der her­ge­stell­ten In­fra­struk­tur­an­la­ge sein.
Die für eine Förderung in Frage kommende Maßnahme muss zielgerichtet und vorrangig förderfähigen Betrieben (die Förderfähigkeit ergibt sich aus Teil II A 2.1 des geltenden Koordinierungsrahmens) zur Verfügung gestellt werden. Die beihilferechtlichen Fördervoraussetzungen (insb. die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung - AGVO) sind je Fördergegenstand zu berücksichtigen.
 
Antragsfristen
Keine, aber Antrag vor Abschluss eines der Ausführung des Vorhabens zuzurechnenden Lieferungs- und Leistungsvertrages.
 
weitere einzureichende Unterlagen
Die Dienststellen halten entsprechende Checklisten zur Beantragung der Fördermittel nach GRW-Infra vor; sie können über die Ansprechpartner angefordert werden.
 
Rechtsgrundlagen
  • Ar­ti­kel 91 a des Grund­ge­set­zes für die BRD;
  • das Ge­setz über die Ge­mein­schafts­auf­ga­be „Ver­bes­se­rung der re­gio­na­len Wirt­schafts­struk­tur“ (GRW-Ge­setz – GRWG); der je­weils gel­ten­de Ko­or­di­nie­rungs­rah­men der GRW;
  • §§ 23 und 44 der Haus­halts­ord­nung des Frei­staa­tes Sach­sen (Säch­si­sche Haus­halts­ord­nung – SäHO);
  • Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten des Säch­si­schen Staats­mi­nis­te­ri­ums der Fi­nan­zen zur SäHO (VwV-SäHO), in der je­weils gel­ten­den Fas­sung;
  • Verordnung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem
    Binnenmarkt in der Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl. L 187 vom 26.6.2014, S. 1) (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung– AGVO),
  • Mitteilung der Kommission betreffend Elemente staatlicher Beihilfe bei Verkäufen von Bauten oder Grundstücken durch die öffentliche Hand (ABl. C 209 vom 10.7.1997, S. 3)
  • För­der­richt­li­nie des SMWA (GRW-In­fra)
     
Besonderheiten im Verfahrensablauf
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