Aktuelles

[03.09.2020]

Grenzüberschreitende Abfallverbringung
Organisatorische Maßnahmen im Rahmen der COVID-19 Situation

Das Sachgebiet grenzüberschreitende Abfallverbringung hat den geordneten Dienstbetrieb wieder aufgenommen.
Sofern Sie als betroffene Person – Importeur/Exporteur oder Behörde - Daten zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung Notifizierungen (mit Unterschrift in Feld 17 des Annex IA), Nachforderungen, Nachlieferungen, Eingangsbestätigungen, Zustimmungsbescheide, Änderungsanträge oder -entscheidungen und andere Unterlagen übermitteln wollen, senden Sie diese sofern möglich elektronisch mit oder ohne digitale Signatur an post@lds.sachsen.de. Bitte beachten Sie das Datenlimit von 25 MB pro E-Mail.
 
Sofern aufgrund der COVID-19 Lage im Freistaat Sachsen die Mitarbeiter grenzüberschreitende Abfallverbringung in „home office“ die Dienstgeschäfte durchführen, werden die schriftlichen Zustimmungen durch Eintragungen im Feld 20 des Notifizierungsformulares und allgemeine ergänzende Hinweise erteilt. Der Versand erfolgt ausschließlich per E-Mail mit digitaler Signatur der Landesdirektion Sachsen.
 
Das elektronische Mitführen der Kopien der Zustimmungen der zuständigen Behörden und der Begleitdokumente durch Transportunternehmen per mobilen Endgeräten (Smartphone, Tablet oder Notebook) wird akzeptiert. Bitte führen Sie die im Notifizierungsformular angegebenen Anlagen zum Zeitpunkt des Transportes mit.
Bitte beachten Sie die entsprechenden Festlegungen der Abfallentsorger zur Datenübergabe.
 
Werden aufgrund von COVID-19 Restriktionen Änderungen im Fahrweg und Grenzübergang notwendig sind diese der Landesdirektion Sachsen per E-Mail zur Kenntnis zu geben. Es bedarf keiner Bestätigung.
 
Ergeben sich aufgrund der Situation deutliche Verzögerungen der Transporte sind die Transportanmeldungen für 14 Tage vom vorgesehenen Transportdatum gültig. Nach Ablauf wird um Stornierung gebeten.
 
Für die Bestätigung der Annahme der Abfälle durch die Entsorgungsanlage wird die Frist nach Art. 15/16 auf fünf Werktage verlängert.
 
Ergeben sich bei bestehenden Notifizierungen und bereits angenommenen Abfallmengen Verzögerungen bei der ordnungsgemäßen Verwertung/Beseitigung, die die Frist von 365 Tagen überschreiten, ist dieses den zuständigen Behörden zur Kenntnis zu geben.
 
Die Freigaben von Sicherheitsleistungen (Teilmengen) werden bis auf Widerruf ausgesetzt. Der Notifizierende ist verantwortlich, dass die im Zustimmungsbescheid der LDS festgelegten Teilsicherheitsleistungen eingehalten werden.
 
 
Summary for foreign customers:

All notification related documents could be transmitted by e-mail with or without digital signatur to post@lds.sachsen.de. The notification form IA has to be signed handwritten or digital. Please have attention to the data limit of 25 MB/e-mail.

If we are working in home office again, we like to give our consent only by filling box 20 of the notification form and give some important notes for the process.

LDS will also accept printable electronic movement documents (annex IB and annex VII) to avoid unnecessary staff interaction. The carrier can use scanned copies of the decisions from the involved CA and for the movement document, shown (and printable from) on his mobile phone, tablet or notebook.

Please enclose the annexes given from the notification form.

Have attention to the requirements of the waste treatment facilities.

If changes in the route and border crossing are necessary due to COVID-19 restrictions, please notify the changes email to the involved TFS authorities.

If there are significant delays for shipments due to the COVID-19 situation, the pre-notifications of shipments are valid for 14 days from the planned transport date. After the expiring, a cancellation requested.

For the confirmation receipt by the disposal facility, the deadline according to Art. 15/16 is extended to 5 working days.

If there are delays in recycling/disposal already accepted quantities of waste on of existing notifications that has/could exceed the period of 365 days, please reported to the involved TFS-authorities.