Wasserwirtschaft

[09.07.2020] [L42-8301/61]

Landkreis Nordsachsen - Vorhaben "Freilegung und Umverlegung eines verrohrten Grabenabschnittes des Binnengrabens zwischen Cradefeld und Pönitz"

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 22. Juni 2020, Gz.: L42-8301/61
Diese Bekanntgabe erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2513) geändert worden ist.

Die Firma Rösl Rohstoffe Taucha GmbH & Co. KG, Zschettgauer Straße 3, 04838 Jesewitz / Liemehna hat bei der Landesdirektion Sachsen als obere Wasserbehörde am 20. Januar 2020 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Das Vorhaben „Freilegung und Umverlegung eines verrohrten Grabenabschnittes des Binnengrabens zwischen Cradefeld und Pönitz“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.

Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 22. Juni 2020 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu berücksichtigen sind. Für diese Einschätzung sind folgende wesentliche Gründe maßgebend:
  • die unerhebliche Nutzung natürlicher Ressourcen, insbesondere Fläche, Boden, Wasser, Luft/Klima, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Landschaft, kulturelles Erbe, Mensch
  • die Belastbarkeit der Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung folgender Gebiete und von Art und Umfang des ihnen jeweils zugewiesenen Schutzes (Schutzkriterien):
    • LSG „Endmoränenlandschaft zwischen Taucha und Eilenburg“. 

Für die Entscheidung, dass für das Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, sind die folgenden Merkmale des Vorhabens oder des Standorts maßgebend:
  • Freilegung eines verrohrten Grabenabschnittes.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 42 L, Braustraße 2, 04107 Leipzig, zugänglich.

Leipzig, den 22. Juni 2020
Landesdirektion Sachsen


gez. Svarovsky
Abteilungsleiter Umweltschutz